VStGB: Was haben Rocker mit Rubern in der Verantwortlichkeit gemeinsam?

VStGB: Was haben Rocker mit Rubern in der Verantwortlichkeit gemeinsam? Öffentlich

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http://www.spiegel.de/panorama/justiz/frank-hanebuth-haftpruefung-fuer-rocker-auf-mallorca-a-1040017.html

Bei Frank handelt es sich nach Auffassung der spanischen Ermittler um Hanebuth. Nach ihrer Auslegung stand er im Zentrum des kriminellen Netzwerks. Dabei könnte es sich als problematisch für den Hünen aus Hannover erweisen, dass er offiziell als Anführer des auf Mallorca ansässigen Hells AngelsCharters "Spain" firmierte. Den Rockerclub stuft die Polizei nämlich in Gänze als mafiöse Gruppierung ein, ihr Anführer gilt somit automatisch als Drahtzieher aller kriminellen Unternehmungen jedes einzelnen Rockers. Und das waren wohl nicht wenige.

Der „Landesfürst“ steht im Zentrum des Behördennetzwerks und firmiert als jP. Landespräsident offiziell als Anführer von Gruppenverbänden juristischer Personen. Als Anführer gilt die jP. Landespräsident somit automatisch als verantwortlicher Drahtzieher aller Unternehmungen jedes einzelnen Bediensteten in den Behörden.

Der Verantwortliche der jP. Landespräsident trägt die Haftung für Rechtverletzungen, denn Demokratie ist kein Grundrecht (Art. 1 Grundrecht). Das Grundrecht geht dem Grundgesetz vor.

http://gerichthof-mensch.org/files/GdM---Hinweis-Verbaende-juristischer-Personen.pdf

Völkerstrafgesetzbuch (VStGB)

§ 14 Verletzung der Aufsichtspflicht

(1) Ein militärischer Befehlshaber, der es vorsätzlich oder fahrlässig unterlässt, einen Untergebenen, der seiner Befehlsgewalt oder seiner tatsächlichen Kontrolle untersteht, gehörig zu beaufsichtigen, wird wegen Verletzung der Aufsichtspflicht bestraft, wenn der Untergebene eine Tat nach diesem Gesetz begeht, deren Bevorstehen dem Befehlshaber erkennbar war und die er hätte verhindern können.

(2) Ein ziviler Vorgesetzter, der es vorsätzlich oder fahrlässig unterlässt, einen Untergebenen, der seiner Anordnungsgewalt oder seiner tatsächlichen Kontrolle untersteht, gehörig zu beaufsichtigen, wird wegen Verletzung der Aufsichtspflicht bestraft, wenn der Untergebene eine Tat nach diesem Gesetz begeht, deren Bevorstehen dem Vorgesetzten ohne weiteres erkennbar war und die er hätte verhindern können.

(3) § 4 Abs. 2 gilt entsprechend.

(4) Die vorsätzliche Verletzung der Aufsichtspflicht wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren, die fahrlässige Verletzung der Aufsichtspflicht wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bestraft.


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