Bestellangebote fr den Zivilschutz

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www.zentralmeldeamt.ch - Zivilschutz

Der völkerrechtliche Zivilschutz ist nicht die Zivilversorgung, die Zivil- und Rettungswacht, die Zivilrettung, die Alten- und Krankenpflege sowie die Zivilverteidigung, sondern nur der Zivilschutz (UN-Res 66/164, 66/165).

Aufgabe und Gegenstand des Zivilschutzes ist der zwingende Art. 1 genfer Abkommen IV - SR 0.518.51, der die Vertragschuldstaaten verpflichtet, das Abkommen "unter allen Umständen einzuhalten und ihre Einhaltung durchzusetzen". Ziel als Rechtsgrundlage ist die Durchsetzung des zwingend-humanitären Recht in nicht-internationalen bewaffneten Konflikten.

Aufklärung durch Schulung im humanitären Völkerrecht ist in Art. 144 genfer Abkommen IV - SR 0.518.51 zwingend erforderlich, um die Beachtung von dessen Normen in Zeiten eines bewaffneten Konflikts sicherzustellen.

Bestimmte ernste Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht gelten als Kriegsverbrechen. Kriegsverbrechen können unter den gleichen Umständen wie Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit auftreten, aber -anders als Kriegsverbrechen- müssen letztere nicht mit einem bewaffneten Konflikt einhergehen.

Aufklärung durch Schulung im humanitären Völkerrecht ist zwingend erforderlich, um die Beachtung von dessen Normen in Zeiten eines bewaffneten Konflikts sicherzustellen. Polizei ist bewaffneter Konflikt, da eine Schuld vermutet angenommen und mit Waffengewalt durchgesetzt wird. Schulung und Ausbildung müssen auch in Friedenszeiten stattfinden. Dies gilt für die gesamte Bevölkerung, wenn auch einschlägigen Personengruppen, wie Bedienstetete bei den Polizei- und Strafverfolgungschuldbehörden, besondere Aufmerksamkeit zukommen muß.

Einzelpersonen sind für Kriegsverbrechen persönlich verantwortlich.

Das Amtsblatt der europäischen Union 2009/C 303/12/I vom 15.12.2009/ ISSN 1725-2407 setzt zur Förderung der Einhaltung des humanitären Völkerrechts verfassungrechtlich mindestens voraus, das sie eine Schulung im humanitären Völkerrecht haben und dieses Zertifikat nachweisen können, denn sie sind verpflichtet das zwingend-humanitäre Völkerrecht zu kennen, einzuhalten und auf Nachfrage zu zitieren, weil das Abkommen unter allen Umständen einzuhalten und seine Einhaltung durchzusetzen ist.

Da diese Rechtvorschrift der Aufklärung wegen Vollzug des Zivilschutzes von den Regierungen verhindert wurde, da sie von Regierungsschuldkriminalität leben, konnte der Zivilschutz nicht wirksam aufgebaut werden. In Art. 1, 142-149 genfer Abkommen IV - SR 0.518.51 sind zur Vollzugschutzdurchsetzung nur originär-nichtwirtschaftliche Nichtregierungsorganisationen durch das Recht der Verträge ermächtigt, denn diese stehen gemäß Art. 95 UN-Charta vertraglich über den vereinten Nationen und dem Weltsicherheitsrat. In Art. 149 genfer Abkommen IV - SR 0.518.51 befindet sich das zuständige Gericht als oberster Bundesgericht.

Rechtwidrig Einwirkung auf geschützte Personen sind gemäß UN-Res 66/12 sowie 56/83 ein Terroranschlag auf das Völkerrecht und Verfassungordnung (UN-Res 66/164.Art. 147 genfer Abkommen IV - SR 0.518.51).

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