BRD-Luftschlonummer: melde- und anzeigepflichtige Straftat im zwingenden Vlkerrecht

BRD-Luftschlonummer: melde- und anzeigepflichtige Straftat im zwingenden Vlkerrecht Öffentlich

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Zwingende Verträge sind einzuhalten. Verletzungen des zwingend-humanitären Völkerrechts im Zivilschutz sind melde- und anzeigepflichtig und müssen sofort beendet werden, wenn eine positive Vertragsverletzung vorliegt. Zuständig ist gemäß Art. 95 UN-Charta der GdM im Zivilschutz.

Wenn ein Bediensteter keine Zertifizierung im Völkerrecht besitzt, ist dieser Rechtmangel sofort zu melden und anzuziegen.


https://zentralmeldeamt.ch/Files/Beitr%C3%A4ge/92_2019_05_09%20Akademie%20Menschenrecht%20-%20Anzeige-%20und%20Meldepflicht%20ver%200900%20-%208%20Seiten.pdf

https://zentralmeldeamt.ch/

Immer mehr Menschen werden Opfer von Behördenwillkür (Binnenflüchtlinge - IDP) durch Regierungskriminalität vom Bediensteten in den Behörden ohne Aussicht auf Klärung oder Unterlassung der Straftat im Systemstaat.

Die Staaten ergreifen alle notwendigen Maßnahmen, um sicherzustellen, daß die zuständigen Behörden jeden, einzeln wie auch in Gemeinschaft mit anderen, vor jeder Gewalt, Bedrohung, Vergeltung, tatsächlichen oder rechtlichen Diskriminierung, jedem Druck sowie vor jeglichen anderen Willkürhandlungen schützen, die eine Folge seiner rechtmäßigen Ausübung der in dieser Erklärung genannten Rechte sind.




Aufklärung und Schulung im humanitären Völkerrecht ist notwendig und erforderlich, um die Beachtung von dessen Normen in Friedenszeiten und Zeiten eines bewaffneten Konflikts sicherzustellen. Dies gilt für die gesamte Bevölkerung, wenn auch einschlägigen Personengruppen der Bediensteten in den Behörden besondere Aufmerksamkeit zukommen muß.

Bei Verletzung dieser Verpflichtungen ist UN-RES 56/83, Art. 95 UN-Charta, Art. 149 genfer Abkommen IV - SR 0.518.51 obligatorisch für Verantwortlichkeit der Staaten für völkerrechtschuldwidrige Handlungen im zwingenden Völkerrecht im außervertraglichen Schuldverhältnis anzuwenden.

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