MRTV: Amtschutzpflicht  und Obligation

MRTV: Amtschutzpflicht und Obligation Öffentlich

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Amtspflicht ist eine Dienstpflicht des Beamten, die durch die Ausübung seines Amtes begründet wirdund ist eine Schutzvorschrift zu Gunsten von Geschädigten, die durch fehlerhafte Amtsausübung einen Vermögensschaden erlitten haben.

Auftrag: Art. 25 GG - Buck-Act

Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.

Art. 73 UN-Charta

"..... Mitglieder der Vereinten Nationen, welche die Verantwortung für die Verwaltung von Hoheitsgebieten haben oder übernehmen, deren Völker noch nicht die volle Selbstregierung erreicht haben, bekennen sich zu dem Grundsatz, daß die Interessen der Einwohner dieser Hoheitsgebiete Vorrang haben; sie übernehmen als heiligen Auftrag die Verpflichtung, im Rahmen des durch diese Charta errichteten Systems des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit das Wohl dieser Einwohner aufs äußerste zu fördern; zu diesem Zweck verpflichten sie sich...".

Der Begriff des Schaden enthält sämtliche immaterielle und materielle Folgen einer

• unerlaubten Handlung,
• einer ungerechtfertigten Bereicherung,
• einer Geschäftsführung ohne Auftrag ("Negotiorum gestio") oder
• eines Verschuldens bei Vertragsverhandlungen ("Culpa in contrahendo")

und umfaßt neben dem immateriellen und materiellen Schaden den Folgeschaden und
Folgebeseitigungsschaden.

Das außervertragliche Schuldverhältnis gilt öffentlich (ultra vires) nach dem kategorischen
Imperativ ("acta iure imperii") bei Verletzung der Gebote (ius gentium) für und gegen jeder Mann bei
Grundrechtverletzung. Jeder Mann umfaßt den Menschen und auch das Inhaber- und Urheberrecht an
der Person, um
1. den Verantwortlichen für sein Verhalten zu bestrafen (Repression),
2. ihn davon abzuhalten, erneut dieses rechtswidrige Verhalten fort zu setzen
(Spezialprävention) und
3. auch andere davon abzuhalten (Generalprävention).

https://zentralmeldeamt.ch/Files/Beitr%C3%A4ge/92_2018_05_11%20Akademie%20Menschenrecht%20-%20Notstand%20Notwehr%20und%20Selbsthilfe%20ver%201800.pdf

http://gerichthof-mensch.org/files/2017_06_03-Korrektur---ROM-II---Grundlagen-der-Obligation-ver-2008-02_27-1854.pdf

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