MRTV-Live: Anwendung der Obligation und Hilfsmittel in der Praxis

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ACHTUNG- Abmahnung ist nichtgleich Obligation!

Zentraler Inhalt jeder Abmahnung im Bereich des Rechtschuldschutzes ist die Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Mit einer strafbewehrten Unterlassungserklärung soll sich der Schuldner gegenüber dem abmahnenden Gläubiger verbindlich dazu verpflichten, ein bestimmtes Verhalten künftig nicht mehr zu begehen.

http://www.gesetze-im-internet.de/uklag/UKlaG.pdf

teilweise Klagearten bedingt anwendbar- vorsicht!:
http://examensrelevant.de/wp-content/uploads/2016/02/L%C3%B6sung-Fall-4-Der-redselige-OB.pdf

Eine Abmahnung ist die formale Aufforderung einer Person an eine andere Person, eine bestimmte Handlung oder ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. Grundsätzlich sind Abmahnungen für jeden Bereich zivilrechtlicher Unterlassungsansprüche und in jedem gegenseitigen Vertragsverhältnis einsetzbar.

Wird das Recht zum Gebrauch eines Namens dem Berechtigten von einem anderen bestritten oder wird das Interesse des Berechtigten dadurch verletzt, dass ein anderer unbefugt den gleichen Namen gebraucht, so kann der Berechtigte von dem anderen Beseitigung der Beeinträchtigung verlangen. Sind weitere Beeinträchtigungen zu besorgen, so kann er auf Unterlassung klagen.

Prävention:

Das außervertragliche Schuldverhältnis gilt global nach dem kategorischen Imperativ ("acta iure
imperii") bei Verletzung der Gebote (ius gentium) für und gegen jeder Mann bei
Grundrechtverletzung. Jeder Mann umfaßt den Menschen und auch das Inhaber- und Urheberrecht an
der Person, um
1. den Verantwortlichen für sein Verhalten zu bestrafen (Repression),
2. ihn davon abzuhalten, erneut dieses rechtswidrige Verhalten fort zu setzen
(Spezialprävention) und
3. auch andere davon abzuhalten (Generalprävention).

außervertragliche Schuldverhältnisse:

(1) Der Begriff des Schaden enthält sämtliche immaterielle und materielle Folgen einer
• unerlaubten Handlung,
• einer ungerechtfertigten Bereicherung,
• einer Geschäftsführung ohne Auftrag ("Negotiorum gestio") oder
• eines Verschuldens bei Vertragsverhandlungen ("Culpa in contrahendo")
und umfaßt neben dem immateriellen und materiellen Schaden den Folgeschaden und
Folgebeseitigungsschaden.


Hört infolge eines Krieges oder eines anderen Ereignisses die Tätigkeit des Gerichts auf, so wird für die Dauer dieses Zustandes das Verfahren unterbrochen (§ 245 ZPO)! Das gilt insbesondere für die Verletzung der Menschenwürde und des Menschenrecht (Art. 6, 38-42 EGBGB).

"acta iure imperii" zu unterscheiden durch imperatives Recht und Imperator
Vertrag im Völkerrecht voraus. Eine vorstaatliche Organisation steht rechtlich vor den über- und zwischenstaatlichen Verbindungen, die eine vor der Staatsgewalt der Vertragsstaaten geschiedene öffentliche Gewalt zu Recht legitim ausübt. Staatliche, zwischen- und überstaatliche Organisationen
besitzen partielle Hoheitsverträge, aber nur die global-vorstaatliche Nicht-Regierung-Organisation ist universell und überall auf der Erde zu Recht berechtigt, dessen Recht sich die Vertragsstaaten
zugunsten des genfer Abkommens in Art. 24 (3), 25 GG entäußert haben. Die vorstaatlichen Organisationen stellen weder einen Staat noch einen Bundesstaat, sondern eine Rechtgesellschaft
eigener Kategorie im Transzendenzbezug dar.

Für Unsere aufklärende und fördernde Tätigkeit im Bereich Mensch sind Wir auf Spenden angewiesen. Die Spenden werden zentral verwaltet und gezielt eingesetzt.

Opferhilfe Mensch e.V.
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