MRTV-Live: Glashaus BRD - sind die Gesetze im ffentlichen Recht gltig?

MRTV-Live: Glashaus BRD - sind die Gesetze im ffentlichen Recht gltig? Öffentlich

Access denied

2 weeks
11 Ansichten
Want to watch this again later?
Sign in to add this video to a playlist. Login
Teile Report 0 0

Teile Video:

Kategorie:
Beschreibung:
Aufklärung und Schulung:

Aufklärung und Schulung im humanitären Völkerrecht ist erforderlich und notwendig, um die Beachtung von dessen Normen in Friedenszeiten und Zeiten eines bewaffneten Konflikts sicherzustellen. Dies gilt für die gesamte Bevölkerung, wenn auch einschlägigen Personengruppen der Bediensteten in den Behörden besondere Aufmerksamkeit zukommen muß.

Alle Staaten und alle EU-Mitgliedstaaten sind Vertragsparteien der genfer Abkommen und ihrer Zusatzprotokolle und daher durch sie gebunden, damit das Völkerrecht angewandt werden kann. Wenn die Aufklärung und Schuldung fehlt, fehlt die Rechtstaatlichkeit! Die EU-RES 2009/ C-303/06 entspricht Art. 144 genfer Abkommen IV - SR 0.518.51, da jeder den Zivilschutz per verfassungrang kennen, Auskunft geben und einhalten muß (Art. 25 GG). UN-RES 53/144 oder EU-RES 2009/C-303/06 über das Recht und die Verpflichtung von Einzelpersonen, Gruppen und Organen der Gesellschaft, das Menschenrecht und die Grundfreiheiten zu fördern und zu schützen ist verletzt, wenn die Bediensteten keine Kenntnis davon besitzen und den Zivilschutz verletzen.

Dem Staat obliegt die Verantwortung, die Aufklärung und den Unterricht über das Menschenrecht und Grundfreiheiten auf allen Bildungsebenen zu fördern und zu erleichtern sowie sicherzustellen, daß alle für die Ausbildung von Rechtsanwälten, Polizeibeamten, Personal der Streitkräfte und Bediensteten und Angehörigen des öffentlichen Dienstes verantwortlichen Stellen geeignete Unterrichtselemente über das Menschenrecht in ihre Ausbildungsprogramme aufnehmen. Gemäß den zwingenden Vorgaben im Völkerrecht (UN-RES 45/120) müssen die Grundprinzipien betreffend die Rolle der öffentlichen Bediensteten in der Grundrechtverpflichtung eingehalten werden.

Befähigung und Ausbildung - Grundprinzipien betreffend Rechtsanwälte
(Art 1, 7 (3) Grundrecht, Art. 25 GG, Art. 1422-149 genfer Abkommen IV - SR 0.518.51,
UN-RES 53/144, EU-RES 2009/C-303/06.....


Erklärung über das Recht und die Verpflichtung von Einzelpersonen, Gruppen und Organen der Gesellschaft, die allgemein anerkannten Menschenrechte und Grundfreiheiten zu fördern und zu schützen


EU-Res 2009/C-303/06, Punkt 13-14

".... Bestimmte ernste Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht gelten als Kriegsverbrechen. Kriegsverbrechen können unter den gleichen Umständen wie Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit auftreten, aber — anders als Kriegsverbrechen — müssen letztere nicht mit einem bewaffneten Konflikt einhergehen. Einzelpersonen sind für Kriegsverbrechen persönlich verantwortlich....".

https://zentralmeldeamt.ch/Files/Dateien/92_2019_05_03%20Akademie%20Menschenrecht%20-%20GdM%20Schiedsgericht%20-%20Menschenrecht%20-%20V%C3%B6lkerrecht%20und%20Handelsvertrag%20RvR%20ver%201630%20-%20bitti%20sonMSS.pdf

Verbände als juristische Funktionsvereinigungen sind keine juristisch-private,
sondern juristisch-gewerbliche Personen,

stellen also neben ihren Mitgliedern keine eigenständigen Recht(s)subjekte dar und sind grundsätzlich nicht fähig, Träger von Rechten und Pflichten zu sein, sind nicht rechtfähig, sondern schuldhaft (vertraglich obligatorisch) tätig. Sie werden als „nicht recht(s)fähige Vereine“ (§ 54 BGB) als „nicht eingetragene Vereine“ bezeichnet.

Der „Missionar“ steht im Zentrum des Behördennetzwerks und firmiert als jP. Anführer von Gruppenverbänden juristischer Personen. Als Anführer gilt die juristische Fiktionsfunktion somit automatisch als verantwortlicher Drahtzieher aller Unternehmungen jedes einzelnen Bediensteten in den Behörden als Bandenchef.

Der verantwortliche Anführer solcher demokratischer Verbände juristischer Personen trägt die Haftung für Rechtverletzungen, denn Demokratie ist kein Grundrecht (Art. 1 Grundrecht). Das Grundrecht geht dem Grundgesetz vor.

Verbände können mangels Recht(s)persönlichkeit nicht Träger eines Vermögens (der Summe aller geldwerten Güter wie beweglicher Sachen, Immobilien, Forderungen etc.) sein.

Verbände können mangels Recht(s)persönlichkeit nicht selbst Kläger sein (§ 50 Abs. 1 ZPO), weil sie nicht Recht-, sondern nur Vertrag verpflichtet sind (prozeßfähig - einjustierbar).



BOT-SCHAFT - Wir BAUEN DIE ARCHE IN DER SINNES FLUT

Die Materialisierung der Organisation ist auf Spenden angewiesen!
Spenden-Konto:
(bei PostFinance Schweiz)
Kontobezeichnung:Opferhilfe Mensch
IBAN: CH94 0900 0000 9154 9337 8
BIC: POFICHBEXXX
Du musst eingeloggt sein um Videos zu kommentieren

Kommentare:

Kommentar
Als Nächstes Autoplay